Konkrete Stärkung

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DKPmunchen kindl smallDiskussionen des Kreis München zum Stärkungsantrag an den Parteitag

Wie können wir als DKP wieder stärker werden? Wie kann die Offensive des Kapitals gestoppt werden? Wie kann ein Weg aus der Defensive der Arbeiterbewegung gefunden werden? Zu diesen Fragen hat der Parteivorstand den Antrag „Für Frieden, Arbeit, Solidarität – DKP stärken“ zum Parteitag im März herausgegeben. Darin wird u.a. vorgeschlagen, in den nächsten Jahren den Schwerpunkt unserer Arbeit auf die Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit und die Kommunalpolitik zu legen. Besonders die Auseinandersetzungen im Bereich der Öffentlichen Daseinsvorsorge (Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) bieten gute Ansatzpunkte, zur Formierung von Klassenbewusstsein beizutragen und die organisatorische Verankerung der Partei in der Arbeiterklasse voranzutreiben.

Sehr konkret haben wir daher diesen Antrag an einem gut besuchten Kreisabend zur Vorbereitung des Parteitags am 10. Januar geprüft. Dabei wurde auch genannt, dass die Kämpfe in der Metall- und Elektroindustrie eine Magnetwirkung auf andere Teile der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung haben, wie es auch der Stärkungsantrag formuliert. Durch die Tarifrunde gewinnt die Forderung nach einer – leider nur individuellen – Arbeitszeitverkürzung einen enormen Zulauf und strahlt auch auf andere Bereiche aus. Auch hier sehen wir die DKP, die in diesen Auseinandersetzungen eingreifen muss.

Auch in der Kommunalpolitik haben wir als Kreis München einige Erfahrungen gemacht, die wir ausbauen wollen. Nicht nur die Mietpreissituation in München macht eine konsequente kommunistische Kraft notwendig. Auch die Kämpfe im Bereich der Öffentlichen Daseinsvorsorge, wie z.B. die Sanierungsmaßnahmen des Städtischen Klinikums oder die Kämpfe im Sozial- und Erziehungsdienst sind gute Ansatzpunkte, um gemeinsam als Kreis München kommunalpolitisch aktiver zu werden.

Um die Welt zu verändern, muss man sie auch erkennen. Unsere Mitglieder brauchen analytisches Rüstzeug, um die weltweiten Entwicklungen zu verstehen. Daher legt der Antrag auch einen Schwerpunkt auf die Bildungsarbeit. Die kollektive Bildungsarbeit der Grundorganisationen soll gestärkt werden, z.B. durch Bildungsmonate und Grundlagenseminaren. In der Diskussion stellte sich aber heraus, dass der Stärkungsantrag noch recht vorsichtig ist, die Grundlagenbildung auch verbindlich für alle Mitglieder zu forcieren. Daher sollten mindestens die Zirkelleitfäden zum kommunistischen Manifest und zum Text „Kommunisten heute“ von Hans Heinz Holz ein Angebot für alle Mitglieder – egal ob neu dabei oder schon länger Mitglied – und SympathisantInnen werden.

Einigkeit bestand auch darin, dass die Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz spätestens ab 2019 auch eine zentrale Aktivität der gesamten DKP bundesweit sein sollte. Die Konferenz dient dem deutschen Imperialismus dazu, die eigene Strategie und die eigenen Interessen weltweit durchsetzungsfähiger zu machen. Zentrale Reden von Steinmeier, von der Leyen oder Gauck prägen die deutsche Außenpolitik und machen klar, wohin die Reise gehen soll: Eine „aktivere deutsche Außenpolitik“ soll vor allem durch eine stärkere militärische Zusammenarbeit auf EU-Ebene unter deutscher Führung ermöglicht werden. Das Militärabkommen PESCO, das durch Sigmar Gabriel (SPD) und Ursula von der Leyen (CDU) als geschäftsführende Bundesregierung unterzeichnet wurde, verlangt von den Staaten eine kontinuierliche Erhöhung der Militärausgaben, eine Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten und eine Bereitstellung von Soldaten für die „Krisenreaktionskräfte“ der EU. Die Proteste gegen die Sicherheitskonferenz sind damit auch ein Protest gegen die EU-Wehrmacht unter deutscher Führung, mit dessen Hilfe „sichere Handelswege“ und Einflusszonen für das deutsche Kapital weltweit gesichert werden sollen. Die DKP als konsequente Antikriegspartei muss solche Konferenzen und Aktionstage nutzen, um den Widerstand dagegen und sich selbst zu stärken.

Insgesamt ist der Stärkungsantrag geeignet, die DKP tatsächlich organisatorisch wie ideologisch zu stärken und zu einem stärkeren Eingreifen in Kämpfe zu befähigen. Die teilweise sehr konkrete Diskussion über die Umsetzung im Kreis München bestätigt die Stärke dieses Antrags, der keine Illusionen zur momentanen Lage der DKP zulässt.

Kreisvorstand der DKP München, 15.01.2018

 
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