DKP München - Aktuelles

Konkrete Stärkung

Konkrete Stärkung

Diskussionen des Kreis München zum Stärkungsantrag an den Parteitag

Wie können wir als DKP wieder stärker werden? Wie kann die Offensive des Kapitals gestoppt werden? Wie kann ein Weg aus der Defensive der Arbeiterbewegung gefunden werden? Zu diesen Fragen hat der Parteivorstand den Antrag „Für Frieden, Arbeit, Solidarität – DKP stärken“ zum Parteitag im März herausgegeben. Darin wird u.a. vorgeschlagen, in den nächsten Jahren den Schwerpunkt unserer Arbeit auf die Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit und die Kommunalpolitik zu legen. Besonders die Auseinandersetzungen im Bereich der Öffentlichen Daseinsvorsorge (Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) bieten gute Ansatzpunkte, zur Formierung von Klassenbewusstsein beizutragen und die organisatorische Verankerung der Partei in der Arbeiterklasse voranzutreiben.

Sehr konkret haben wir daher diesen Antrag an einem gut besuchten Kreisabend zur Vorbereitung des Parteitags am 10. Januar geprüft. Dabei wurde auch genannt, dass die Kämpfe in der Metall- und Elektroindustrie eine Magnetwirkung auf andere Teile der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung haben, wie es auch der Stärkungsantrag formuliert. Durch die Tarifrunde gewinnt die Forderung nach einer – leider nur individuellen – Arbeitszeitverkürzung einen enormen Zulauf und strahlt auch auf andere Bereiche aus. Auch hier sehen wir die DKP, die in diesen Auseinandersetzungen eingreifen muss.

Auch in der Kommunalpolitik haben wir als Kreis München einige Erfahrungen gemacht, die wir ausbauen wollen. Nicht nur die Mietpreissituation in München macht eine konsequente kommunistische Kraft notwendig. Auch die Kämpfe im Bereich der Öffentlichen Daseinsvorsorge, wie z.B. die Sanierungsmaßnahmen des Städtischen Klinikums oder die Kämpfe im Sozial- und Erziehungsdienst sind gute Ansatzpunkte, um gemeinsam als Kreis München kommunalpolitisch aktiver zu werden.

Um die Welt zu verändern, muss man sie auch erkennen. Unsere Mitglieder brauchen analytisches Rüstzeug, um die weltweiten Entwicklungen zu verstehen. Daher legt der Antrag auch einen Schwerpunkt auf die Bildungsarbeit. Die kollektive Bildungsarbeit der Grundorganisationen soll gestärkt werden, z.B. durch Bildungsmonate und Grundlagenseminaren. In der Diskussion stellte sich aber heraus, dass der Stärkungsantrag noch recht vorsichtig ist, die Grundlagenbildung auch verbindlich für alle Mitglieder zu forcieren. Daher sollten mindestens die Zirkelleitfäden zum kommunistischen Manifest und zum Text „Kommunisten heute“ von Hans Heinz Holz ein Angebot für alle Mitglieder – egal ob neu dabei oder schon länger Mitglied – und SympathisantInnen werden.

Einigkeit bestand auch darin, dass die Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz spätestens ab 2019 auch eine zentrale Aktivität der gesamten DKP bundesweit sein sollte. Die Konferenz dient dem deutschen Imperialismus dazu, die eigene Strategie und die eigenen Interessen weltweit durchsetzungsfähiger zu machen. Zentrale Reden von Steinmeier, von der Leyen oder Gauck prägen die deutsche Außenpolitik und machen klar, wohin die Reise gehen soll: Eine „aktivere deutsche Außenpolitik“ soll vor allem durch eine stärkere militärische Zusammenarbeit auf EU-Ebene unter deutscher Führung ermöglicht werden. Das Militärabkommen PESCO, das durch Sigmar Gabriel (SPD) und Ursula von der Leyen (CDU) als geschäftsführende Bundesregierung unterzeichnet wurde, verlangt von den Staaten eine kontinuierliche Erhöhung der Militärausgaben, eine Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten und eine Bereitstellung von Soldaten für die „Krisenreaktionskräfte“ der EU. Die Proteste gegen die Sicherheitskonferenz sind damit auch ein Protest gegen die EU-Wehrmacht unter deutscher Führung, mit dessen Hilfe „sichere Handelswege“ und Einflusszonen für das deutsche Kapital weltweit gesichert werden sollen. Die DKP als konsequente Antikriegspartei muss solche Konferenzen und Aktionstage nutzen, um den Widerstand dagegen und sich selbst zu stärken.

Insgesamt ist der Stärkungsantrag geeignet, die DKP tatsächlich organisatorisch wie ideologisch zu stärken und zu einem stärkeren Eingreifen in Kämpfe zu befähigen. Die teilweise sehr konkrete Diskussion über die Umsetzung im Kreis München bestätigt die Stärke dieses Antrags, der keine Illusionen zur momentanen Lage der DKP zulässt.

Kreisvorstand der DKP München, 15.01.2018

Gegen die deutsche Kriegspartei

Gegen die deutsche Kriegspartei

Das jährliche LLL-Gedenken hat eine lange Tradition und ist doch hochaktuell

Für die POSITION, dem Magazin der SDAJ, hat der stellv. Kreisvorsitzende Tom Talsky einen Artikel über das jährliche LLL-Gedenken geschrieben:

Der erste Weltkrieg überzog den gesamten Globus mit Elend und Tod. Die Imperialisten versuchten ihren Reichtum und ihre Macht auszudehnen, indem sie sich gegenseitig Machtbereiche streitig machten. Durch den Krieg stiegen die Profite der Konzerne und die einfachen Menschen versanken an der Front und zu Hause im Elend. Die Ursache des ersten Weltkriegs ist also das auf Privateigentum basierende Gesellschaftssystem, in dem der Profit der Banken und Konzerne alles, die Interessen und Bedürfnisse der einfachen Bevölkerung nichts sind. Der Kampf um den größten Profit, heute auch verschleiernd „sichere Handelswege“, „wichtige Absatzmärkte“ oder „Zugang zu Rohstoffen“ genannt, führt zum Krieg zwischen den Staaten, die „ihren“ Unternehmen die beste Position im Wettbewerb sichern wollen.

Gegen den Hauptfeind, für die sozialistische Republik
Die Politiker aller deutschen Parteien unterstützten den Krieg, nur Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg sahen, dass der Hauptfeind nicht Frankreich, England oder Russland, nicht Serbien oder Italien war: „Der Hauptfeind des deutschen Volkes steht in Deutschland: der deutsche Imperialismus, die deutsche Kriegspartei, die deutsche Geheimdiplomatie. Diesen Feind im eigenen Lande gilt‘s für das deutsche Volk zu bekämpfen, zu bekämpfen im politischen Kampf, zusammenwirkend mit dem Proletariat der anderen Länder, dessen Kampf gegen seine heimischen Imperialisten geht.“
1918 hatten die Arbeiter und Soldaten genug vom Krieg und rebellierten gegen die Herrschenden. Sie beendeten damit den Ersten Weltkrieg. Der Kaiser musste abdanken, sein Reichskanzler übertrug die Macht an Friedrich Ebert. Die Arbeiter und Soldaten stürmten das Stadtschloss, den Sitz des Kaisers, der kurz vorher geflohen war. Dort rief Karl Liebknecht von einem Lastwagen die „freie sozialistische Republik“ aus.

Alternative Fakten geschaffen
Die vom Kaiser eingesetzte Ebert-Regierung, die die Kriegspolitik mitgetragen hatte, wollte dieser Erklärung zuvorkommen. Während draußen die Menschen hungerten, rief der Sozialdemokrat Scheidemann daher – nach eigener Aussage „zwischen Suppe und Nachspeise“ – aus einem Fenster des Reichstags die „deutsche Republik“ aus. Um zu verhindern, dass Karl Liebknecht und die hinter ihm stehenden Arbeiter die ausgerufene freie sozialistische Republik verwirklichen, hetzte die SPD-Führung ihnen rechte Armeeverbände auf den Hals. Viele revolutionäre Arbeiter und Soldaten wurden erschossen. Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg wurden anschließend ermordet.

Gestern wie heute
Das Gedenken an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ist auch heute hochaktuell. Auch heute sind die Profite der Banken und Konzerne das Prinzip der Politik. Um die Gewinne der deutschen Konzerne zu sichern, setzen ihre Verwalter, die deutsche Regierung, auf Sozialkahlschlag und auf Aufrüstung. Den wirtschaftlich starken deutschen Konzernen sollen ihre profitablen Anlagemöglichkeiten in fremden Ländern erhalten und ausgebaut werden. Gleichzeitig fehlen tausende Lehrkräfte und betriebliche Ausbildungsplätze, fehlen 34 Milliarden Euro für die Sanierung von Schulen.
Die Wurzeln des Ersten Weltkrieges existieren heute immer noch und so bleibt auch der Kampf von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht auch heute aktuell. Kapitalismus bedeutet über kurz oder lang Krieg. Gedenken an Rosa und Karl bedeutet daher für uns, in unserem Alltag gegen die Angriffe der Reichen und Mächtigen zu kämpfen und dabei MitstreiterInnen für den Kampf für die sozialistische Gesellschaft zu gewinnen.

Aus POSITION #6–17, dem Magazin der SDAJ. Zu bestellen: position@sdaj-netz.de

Gemeinsam gegen die EU-Wehrmacht!

Gemeinsam gegen die EU-Wehrmacht!

23 EU-Staaten, darunter Deutschland und das „neutrale“ Österreich, haben den Grundstein für eine „europäische Verteidigungsunion“ (PESCO) gelegt. Die „Verteidigungsunion“ soll die EU unabhängiger von den USA machen und zu gemeinsamen Rüstungsprojekten führen. PESCO verpflichtet die Staaten zu:

  • regelmäßige Erhöhung der Militärausgaben
  • Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten
  • Bereitstellung von Soldaten für die „Krisenreaktionskräfte“ der EU

Gegen diese EU-Wehrmacht unter deutscher Führung wollen wir um den 17. Februar anlässlich der sog. „Münchner Sicherheitskonferenz“ demonstrieren. Der Kreisvorstand hat dafür Infotische mit Litfaßsäule, Vorfeldaktionen, Plakate und ein Antikriegsinfo, einen starken Demoauftritt sowie Beteiligung an der Menschenkette und eine Veranstaltung zur neuen EU-Wehrmacht nach der Sicherheitskonferenz diskutiert und geplant. Alle GenossInnen sind eingeladen und aufgerufen, sich daran zu beteiligen.

Kreisvorstand der DKP München, 19.12.17

 

Handlungsfähig werden

Handlungsfähig werden

In der Wochenzeitung Unsere Zeit wurde unser stellvertretender Kreisvorsitzender Tom Talsky zur aktuellen Entwicklung in München interviewt.


UZ: In den letzten Tagen sind teils langjährige Mitglieder aus der DKP ausgetreten. Doch die Auseinandersetzung läuft schon länger. Welche Bedeutung hat der 20. Parteitag von 2013 dabei?

Tom Talsky: Das hängt natürlich alles miteinander zusammen. Die DKP hatte auf dem 20. Parteitag eine klare Richtungsentscheidung getroffen, die da hieß, wir wollen die DKP als eigenständig auftretende, als klare kommunistische Kraft haben und deutlich wahrnehmbar sein. Die Wortführer in München und Südbayern bildeten dabei den Gegenpol, der vor dem 20. Parteitag noch die Mehrheit hatte.

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