DKP Südbayern - Aktuelles

Hungerstreik für Bleiberecht

Hungerstreik für Bleiberecht

Trockener Hungerstreik für Bleiberecht

Seit heute morgen, Dienstag den 23.05.2017, befinden wir uns mit 36 Protestierenden im trockenen Hungerstreik. Die Forderungen werden direkt an die Ausländerbehörde im Landratsamt Ebersberg adressiert, stellvertretend für alle asylrechtsrelevanten Organe.

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Einige Bemerkungen zum Wahlergebnis der DKP und der Partei DIE LINKE in NRW

Bezirksvorstand der DKP Südbayern:

Das Wahlergebnis der DKP bei den Landtagswahlen in NRW mit 2440 Erst- und 2906 Zweitstimmen (= 0%) widerlegt die Behauptung, dass mit der Wahl der DKP Druck von links auf die Partei DIE LINKE ausgeübt werden kann, wie der Parteivorstand der DKP behauptet.

Gleichzeitig zeigt das Wahlergebnis der Partei DIE LINKE, mit 4,9%, dass es keines Drucks der DKP bedarf, sondern es einer Unterstützung der Partei die Linke bei den Wahlen bedurft hätte, um die 5% Hürde zu überspringen und als einzige linke Kraft im NRW-Parlament vertreten zu sein.

Die wenigen Stimmen für die DKP hätten zwar für den Einzug der LINKEN ins Landesparlament nicht ausgereicht.
Aber die eigenständige Kandidatur der DKP in NRW hat dazu beigetragen, dass die DIE LINKE den Einzug ins NRW-Parlament ganz knapp verpasst hat und rechte Parlamentsmehrheiten jetzt leichter zusammengeschoben werden können.

Die Eigenkandidatur der DKP hat der linken Politik in NRW und im NRW-Landtag geschadet und eher den Rechten genützt.

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Das neue WiderstandsDenkmal am Platz der Freiheit

Das neue WiderstandsDenkmal am Platz der Freiheit

Projektvorstelung

Dienstag 23.05.2017, 19.00 Uhr

Ort: NS-Dokumentationszentrum München, Auditorium

Eintritt frei

Veranstalter NS-Dokumentationszentrum München (Tel. 23367000)

Weil am Münchner Platz der Freiheit nur eine Steininschrift daran erinnerte, dass hier der
Opfer des Widerstands der NS-Zeit gedacht werden sollte, initiierte der Künstler Wolfram
Kastner, den Platz umzugestalten. Am 5. Juli 2016 wurde unter der Schirmherrschaft von
Karl Freller, Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, ein neues Denkmal eröffnet.
Nun erinnern zwölf Stelen an die Münchner NS-Opfer, die sich auf verschiedene Weise
und aus unterschiedlichen Motiven heraus gegen das verbrecherische Regime stellten.

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Landtagswahlen NRW - Warum Mitglieder der DKP Solingen diesmal nicht die eigene Partei, sondern die Partei DIE LINKE wählen

Landtagswahlen NRW - Warum Mitglieder der DKP Solingen diesmal nicht die eigene Partei, sondern die Partei DIE LINKE wählen

Die DKP kandidiert bei den Landtagswahlen in NRW am 14. Mai mit einer eigenen Landesliste und in einigen Kreisen auch mit Direktkandidaten. In der Stadtzeitung der DKP Solingen ,die am 1. Mai verteilt wurde, haben Solinger Kommunistinnen und Kommunisten auf der Titelseite erklärt, warum sie diesmal nicht die eigene Partei wählen, sondern die Partei Die Linke. Am Mittwoch, den 10. Mai wird es eine Wahlkundgebung der Partei Die Linke mit Sahra Wagenknecht und Özlem Demirel, Spitzenkandidatin in NRW, geben. Die DKP Solingen wird auf Einladung der Linken mit einem eigenen Info-Stand vertreten sein, die Stadtzeitung verteilen und für die Wahl der Partei Die Linke werben.

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