DKP Allgäu - Aktuelles

Friedensfahrradtour auf dem Allgäu-Radweg

Friedensfahrradtour auf dem Allgäu-Radweg

Die diesjährige Friedensfahrradtour der DFG-VK Bayern verbindet die Zentren der Rüstungswirtschaft und des Rüstungsexports München/Schrobenhausen/Augsburg mit denen am nordöstlichen Bodensee.

Dabei passieren die Friedensradler auf dem Allgäu-Radweg verschiedene Städte um mit ihren Infotischen und der Antikriegsperformance für Frieden und gegen Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte zu demonstrieren:

Kaufbeuren: Samstag, 4.8.12, 13.00 Uhr, Kempter Tor
Aufführung der Antikriegsperformance

Biessenhofen: Samstag, 4.8.12, ab 16.00 Uhr, am Naturfreundehaus
gemeinsames Sommerfest von KIFIAS (Kaufbeurer Initiative für internationalen Ausgleich und Sicherheit), Amnesty Kaufbeuren und DFG-VK

Kempten: Sonntag, 5.8.12, 12.00 Uhr, Residenzplatz
Aufführung der Antikriegsperformance, Protest gegen den "Gerichtsstand für besondere Auslandsverwendung der Bundeswehr"

Lindau/Bad Schachen: 6.8.12, 16.00 Uhr, Friedensmuseum am Lindenhofweg
Hiroshima-Gedenkfeier

Einen Eindruck von der Antikriegsperformance der DFG-VK gewinnt man unter

http://www.dfg-vk-bayern.de/foto/FFT-2009-Performance/

 

Text: KW
Bild: DFG-VK

 

In Kempten soll Militärjustiz etabliert werden

In Kempten soll Militärjustiz etabliert werden

Seit einiger Zeit sind in Regierung, Bundestag und Bundesrat Vorbereitungen im Gange, in Kempten eine gesonderte Gerichtsbarkeit zu etablieren, die für Straftaten von Bundeswehrangehörigen im Ausland zuständig sein soll. War schon die Errichtung der Bundeswehr an sich ein Affront gegen die „Väter des Grundgesetzes“ und der Politik der ersten Nachkriegsjahre, so scheute man vor der Errichtung einer Militärgerichtsbarkeit auf Grund der schrecklichen Erfahrungen in der Vergangenheit doch zurück  (siehe hierzu die diversen Artikel zu Willy Wirthgen auf dieser Seite).

Nunmehr fanden die ersten parlamentarischen Routineschritte zur Errichtung einer zentralen Gerichtsbarkeit in Kempten statt, die „Straftaten“ von deutschen Militärangehörigen im Ausland aburteilen soll. Zu solchen zählen nicht nur Verstöße gegen das Strafgesetz und andere, sondern insbesondere auch Verstöße gegen das Wehrstrafgesetz wie Befehlsverweigerung, Desertion, Feigheit vor dem Feind usw. Im Gegensatz zu bisher ganz bewusst geübten Gepflogenheiten sollen solche Rechtsverstöße künftig zentral in Kempten abgeurteilt werden (nachdem man in Leipzig die heisse Kartoffel eher fallen gelassen hatte.)

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GBW-Mieter in Gefahr

GBW-Mieter in Gefahr

In München demonstrierten dieser Tage Mieter der Landesbanktochter GBW für den Erhalt ihrer Wohnungen. Gemäß einem EU-Beschluß muß die Bayerische Landesbank im Gefolge der seit 2008 evident gewordenen Fehlspekulationen 32.000 Wohnungen in Bayern verkaufen. Bayerns Finanzminister Söder räumt den Mietern lediglich eine juristisch unverbindliche soziale Absichtserklärung in Sachen Mietsicherheit zwischen 5 und 10 Jahren ein.

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Französische Überlebende des Außenlagers des KZ Dachau am Jahrestag der Befreiung in Kempten

Auch in diesem Jahr - 1999 zum ersten Mal - kamen französische Überlebende des Außenlagers des KZ Dachau in Kempten-Kottern anläßlich des Jahrestages der Befreiung nach Kempten. Vom 1. August 1944 bis Mai 1945 waren die heutigen Mitglieder der "Amicale des anciens de Kempten-Kottern" u.a. auch in der Kemptener Tierzuchthalle (heute "Allgäuhalle") untergebracht. Sie mußten vorwiegend in den hiesigen Textilbetrieben für Zulieferungen für die Rüstung, z. B. für Messerschmitt in Augsburg, arbeiten. Zusammen mit dem 2. Bürgermeister Josef Mayr legten sie an der Gedenktafel an der Allgäuhalle Blumen nieder.

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