DKP Südbayern - Aktuelles

Karikaturen von Bernd Bücking vom UZ-Pressefest

Fünf Karikaturen von Bernd Bücking, mit denen er in zeichnerischer Form auf dem "Dorf des Widerstands" beim UZ-Pressefest kritische Fragen an die derzeitige Parteivorstandsmehrheit der DKP richtete.

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Misslungener Putschversuch - Was passiert gerade in der Türkei?

Donnerstag, 28. Juli 2016, 19:00 Uhr
DGB-Haus, Jugendräume
Schwanthalerstr. 64

Veranstalter:     DIDF Jugend München e.V.
Rote Hilfe e.V., Ortsgruppe München

Unterstützer:    DIDF München

In den vergangenen Jahrzehnten hat es einige Militärput-
sche in der Türkei gegeben, doch zwischen denen und dem
Putschversuch von der Nacht vom 15. auf den 16. Juli gibt es
große Unterschiede. Die Lage in der Türkei war bereits vor dem
Putschversuch  und  dem  darauf  folgenden  Ausnahmezustand
instabil. Pressezensur, bürgerkriegsähnliche Zustände im Os-
ten, den kurdischen Gebieten der Türkei und die allgegenwär-
tige  neo-osmanische  Haltung  der  Regierung  sind  nur  einige
Beispiele.

Durch den Putschversuch bietet sich nun die Möglichkeit
für Erdogan seine Ein-Mann-Diktatur mithilfe des angestreb-
ten Präsidialsystems umzusetzen.

Der Journalist Serdar Derventli, der im Rahmen einer De-
legationsreise während des Putschversuchs in der Türkei war,
wird über die Lage berichten.

Serdar Derventli ist Europa-Korrespondent der türkischen
Tageszeitung EVRENSEL

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Beschluss des Bezirksvorstandes der DKP Südbayern vom 17.6.2016

Der BV-Südbayern der DKP hält die Entscheidung des Parteitags und der 3. PV-Tagung eigenständig als DKP zu den Bundestagswahlen zu kandidieren für falsch und wird sich an der Umsetzung dieser falschen Orientierung nicht beteiligen.

Im Antrag des PV an den 21. Parteitag heißt es:

"... Kriterien für die Form eines Wahlantritts sind...

Was dient der Stärkung fortschrittlicher außerparlamentarischer Bewegung ? (dazu kann natürlich
auch gehören außerparlamentarischer Bewegung einen parlamentarische Arm zu verschaffen)
Was dient der Zusammenführung außerparlamentarischer Bewegung und fortschrittlicher Kräfte?

Was dient der Verbreitung von (sozialistischem) Klassenbewusstsein?

Was dient der Stärkung der DKP? ... "

Diese Kriterien widersprechen einer Eigenkandidatur der DKP.

Diese würde die fortschrittliche außerparlamentarische Bewegung weder stärken noch zusammenführen, sondern eher spalten und Stimmen aufsplitten.

Angesichts der wachsenden Kriegsgefahr geht es bei diesen Wahlen um die Stärkung der einzigen Antikriegspartei im Bundestag, der Partei Die Linke.

Ein aktives Eingreifen in den Wahlkampf zur „Verbreitung von sozialistischem Klassenbewusstsein" hat nicht eine Eigenkandidatur der DKP zur Voraussetzung.

Die zu erwartenden Wahlergebnisse für die DKP tragen nicht zur Stärkung der DKP bei, sondern schwächen eher nicht nur unsere geringe Finanzkraft sondern auch die Motivation der G+G angesichts des Missverhältnisses von Aufwand und (Wahl)-Ergebnis.

30-Stunden-Woche - Ein Einstieg in ein fortschrittliches Projekt in Europa:

"Weniger arbeiten, damit alle arbeiten, und besser leben"

Mittwoch, 22.06.2016 | 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
DGB-Haus, München
Schwanthalerstr. 64
80336 München

Kurt Eisner Verein / Rosa Luxemburg Stiftung Bayern in Kooperation mit ver.di Frauen München,

Wir laden Euch herzlich ein, mit Michael Hirsch über die emanzipatorische Forderung der "kurzen Vollzeit" für alle Beschäftigte zu diskutieren! Für ein auskömmliches Einkommen; die Verein-barkeit von Beruf und Familie und ein schöneres Leben.

Warum ist Arbeitszeitverkürzung aktuell für die Beschäftigten und ihre Gewerkschaften kein Thema? Trotz Arbeitsverdichtung, Stress und Leistungsdruck, Zunahme von ungewollter Teilzeit und Zweitjobs?

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